Bereich Landkreis Konstanz Mehrere Versammlungen in Singen

August-Ruf-Str. - 28.02.2015

Demonstrationen in Singen

Singen

Mehrere hundert Polizeibeamte waren am Samstag im Einsatz, nachdem
drei sich zeitlich überschneidende Versammlungen angemeldet worden
waren. Ca. 90 Personen folgten einem Aufruf des DGB und versammelten
sich am Heinrich-Weber-Platz. Nach einer Kundgebung folgte ein
problemloser Aufzug durch die Innenstadt, der friedlich beim
Bürgerfest am Rathaus endete. Ca. 120 Personen aus dem linken
Spektrum versammelten sich an der Ecke August-Ruf-Straße /
Bahnhofstraße. Ein folgender Aufzug startete gegen 11.50 Uhr. Gegen
13.45 Uhr erklärte der verantwortliche Versammlungsleiter am Bahnhof
das Ende der Veranstaltung. 34 Teilnehmer folgten dem Aufruf der NPD.
Die Teilnehmer sammelten sich im Bereich des Bahnhofs. Gegen 13.45
Uhr begann ein Aufmarsch über die Bahnhofstraße und die Alpenstraße.
Die geplante Kundgebung auf dem Herz-Jesu-Platz konnte nicht
stattfinden, da der Platz von Personen blockiert wurde. Nach einer
Kundgebung am Rande der Alpenstraße versperrte eine 25-köpfige Gruppe
den Aufzugsweg im Kreuzungsbereich Schwarzwald- / Thurgauer Straße.
Nach einer Aufforderung der Polizei, einen Durchgang für den
genehmigten Aufzug freizuhalten, vermummten sich einige Blockierer
und begannen die Einsatzkräfte mit Farbbeuteln zu bewerfen. Mehrere
Beamte wurden von Farbbeuteln getroffen und ein Polizeipferd mit
einem pyrotechnischen Gegenstand beschossen. Die Polizei räumte die
nicht unter dem Schutz des Versammlungsrechts stehende Blockade.
Gegen 15.30 Uhr reisten die Teilnehmer der NPD-Versammlung ab, wonach
der Einsatz beendet werden konnte. Zwei Polizeibeamte wurden durch
Blockierer verletzt. Fünf Personen wurden nach Straftaten vorläufig
festgenommen. Das von der Polizei angebotenen Bürgertelefon wurde
vielfach angenommen, oft um sich über Streckensperrungen und mögliche
Zugänge zur Innenstadt zu informieren. Der Einsatzleiter bilanziert
einen insgesamt zufriedenstellenden Verlauf, mit Ausnahme einzelner
Gesetzesüberschreitungen und Angriffe auf Polizeibeamte.

Bezikofer

Auch die Bundespolizei war aus Anlass der Kundgebungen in Singen
im Einsatz. Etwa zweihundert Beamte aus dem gesamten Bundesgebiet
überwachten die An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer im Bahnhof
Singen. Dabei wurden die Anhänger des linken und rechten Spektrums
gleich nach ihrer Ankunft getrennt, um ein unfriedliches
Zusammentreffen beider Lager im Bahnhof zu verhindern. Gleichwohl war
Bahnreisenden ohne Versammlungsbezug der Zu- und Abgang zu den
Bahnsteigen zu gewährleisten. Mit dem Einsatzverlauf in Singen
zufrieden zeigt sich der Einsatzleiter der Bundespolizei, Polizeirat
Stephan Nagler: "Das Konzept der strukturierten Trennung ist
aufgegangen. Wir sind mit dem Ergebnis sehr zufrieden. Und die
Zusammenarbeit mit der Landespolizei funktioniert einwandfrei."

Im Auftrag Christian Blohm




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