Meldung für den Landkreis Konstanz

Schaffhauser Str. - 07.05.2016

Singen

Versammlungen im Stadtgebiet

Rund 70Teilnehmer sind am Samstagmittag, ab 13.00 Uhr dem Aufruf
der Partei "Die Linke" zu einer Kundgebung unter dem Motto "Aufstehen
gegen Rassismus - Refugees welcome" gefolgt und haben sich auf dem
Vorplatz der Scheffelhalle in der Schaffhauser Straße versammelt. Die
Veranstaltung war zuvor bei der Stadt Singen ordnungsgemäß beantragt
und von dort unter Auflagen genehmigt worden. Nach mehreren
Redebeiträgen beendete der Versammlungsleiter die Veranstaltung kurz
nach 14.00 Uhr. Zu Störungen oder strafbaren Handlungen ist es nicht
gekommen. Nach der Kundgebung lief der Großteil dieser Teilnehmer
durch die Innenstadt zum Hallenbadparkplatz in der Waldeckstraße.
Dort versammelten sich ab 15.00 Uhr rund 40 Personen, um an einer
Kundgebung zum Thema "Frau Merkel und ihre wirre Asylpolitik"
teilzunehmen. Diese Versammlung wurde von einer Privatperson bei der
Stadt Singen angemeldet und war ebenfalls unter Auflagen genehmigt
worden. Nach mehreren Redebeiträgen, die durch Pfiffe und verbale
Missbilligungen der Gegendemonstranten begleitet wurden, beendete die
Versammlungsleiterin diese Kundgebung gegen 16.20 Uhr. Gegen einen
Teilnehmer dieser Kundgebung wird wegen eines Verstoßes gegen das
Versammlungsgesetzt ermittelt, da er verbotene Gegenstände mitführte.

Für den störungsfreien Ablauf der Kundgebungen und der Ausübung
des Versammlungsrechts sorgten Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums
Konstanz, die von zwei Einsatzzügen des Polizeipräsidiums Einsatz
unterstützt wurden.

Schmidt




Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Konstanz
Telefon: 07531 995-0
E-Mail: konstanz.pp@polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/